Eine Delegation deutscher Parlamentarier_innen besucht Palästina

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Eine Delegation von SPD-Bundestagsabgeordneten besuchte Palästina für ein Informations- und Beratungsprogramm zum Thema Kulturpolitik. Die Parlamentarier_innen trafen sich mit einer Vielzahl von Akteuren aus Zivilgesellschaft und Politik, unter anderen auch mit dem palästinensischen Kulturminister Dr. Ehab Bseiso. Das Programm wurde organisiert vom Palästina-Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und beinhaltete insbesondere Diskussionen über Kulturarbeit und Kulturpolitik, sowie deren Implikationen im Kontext fragmentierter Staatlichkeit.

Die deutsche Delegation bestand aus Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz, Dr. Johannes Fechner, Sprecher der Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz der SPD, Thomas Opperman, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien, sowie Falko Mohrs, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie und des Ausschusses Digitale Agenda.

Während ihres Aufenthalts in Palästina diskutierten die Teilnehmer_innen die Rolle privater Akteure im palästinensischen Kulturbereich mit der A.M. Qattan Foundation, sprachen mit dem Kulturminister Dr. Ehab Bseiso über die Bedeutung einer lebhaften Kulturszene und der damit verbundenen Regierungspolitik und unterstrichen mit Vertreter_innen des FilmLab Palestine Aspekte der Nachhaltigkeit kultureller Aktivitäten und Kulturindustrien in Palästina. Bei einem Treffen mit dem Leiter des Deutschen Vertretungsbüros in Ramallah diskutierten die Teilnehmer_innen die aktuelle politische Lage in Palästina.

Darüber hinaus traf sich die Delegation mit Vertreter_innen mehrerer kultureller und zivilgesellschaftlicher Institutionen in Ramallah und Ost-Jerusalem und erörterte die Relevanz der Arbeit in einem anspruchsvollen politischen Umfeld. Während der Gespräche beleuchteten sie Aspekte der Förderung der palästinensischen Identität, einschließlich der spezifischen Herausforderungen, die sich aus der territorialen Fragmentierung ergeben.

Der lebhafte Austausch eröffnete neue Perspektiven auf die palästinensische Kulturszene und -politik und führte zu einem besseren gegenseitigen Verständnis der Rolle und Bedeutung von Kulturpolitik in der Förderung einer lebendigen und aktiven Zivilgesellschaft.