Konferenz in Gaza: “Änderung der palästinensischen politischen Ansätze”

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Am Mittwoch, den 18. April 2018, organisierte die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Kooperation mit ihrem Partner Palästinensisches Planungszentrum (PPC) eine eintägige Konferenz mit dem Titel “Changing of Palestine Political Approaches” in der Mathaf Halle in Gaza-Stadt.

Die Konferenz wurde in zwei Sitzungen abgehalten. In der ersten Sitzung wurden die offiziellen politischen Positionen der PLO, Fatah und Hamas präsentiert, während in der zweiten Sitzung Forscher und Akademiker ihre Positionen vorstellten. In der ersten Sitzung erläuterte Dr. Ahmed Al-Majdalani, Mitglied des PLO-Exekutivkomitees, die aktuellen Herausforderungen in Bezug auf die Palästinafrage, insbesondere mit dem Hintergrund der aktuellen US-Politik und ihrer Entscheidung bezüglich Ost-Jerusalems. Herr Majdalani betonte die Wichtigkeit, dass die palästinensische Führung die arabische Friedensinitiative als einzigen möglichen “Weg zum Frieden” annehme, und die amerikanische Vision, bekannt als „deal oft he century“, ablehne. Dr. Atef Abuseif, ein Sprecher der Fatah-Bewegung, sagte, dass die palästinensische politische Spaltung beendet und der rechtliche Status Palästinas zu einem vollwertigen Mitgliedstaat der UN entwickelt werden müsse. Darüber hinaus sollte der Palästinensische Nationalrat, der Ende April zusammenkommen soll, stattfinden, um den Prozess der Entwicklung und Stärkung der palästinensischen politischen Instrumente zu befestigen. So könne der ungerechten israelischen und US-amerikanischen Politik bezüglich der palästinensischen Frage begegnet werden. Dr. Ahmed Saleh lehnte die Einberufung des Palästinensischen Nationalrates ohne Teilnahme aller palästinensischen Fraktionen ab, und sagte, dass die Hamas nach der Ankündigung ihres neuen politischen Dokuments im vergangenen Jahr intensiv am gewaltfreien Widerstand gleich den anderen palästinensischen Fraktionen mitarbeitete. Es herrschte Übereinstimmung darüber, dass die Palästinenser_innen ihre eigenen Strategien entwickeln sollten. Die Sprecher aus dem akademischen Spektrums, Dr. Ibrahim Abrach, Dr. Abdul Majeed Sweelem aus Ramallah und Dr. Mazen Al-Ajlah betonten, dass es keine Möglichkeit einer einheitlichen politischen Agenda geben würde, wenn nicht die palästinensische politische Spaltung zuerst beendet würde. Käme der Palästinensische Nationalrat zusammen, würde das die palästinensische Legitimität erneuern und die politische Position der Palästinenser_innen gegenüber Israel und regionalen Mächten stärken.

Die Konferenz wurde von einer großen Anzahl von Forscher_innen, Wissenschaftler_innen, Vertreter_innen zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie von Journalist_innen besucht. Ausführlich wurden vor allem die Folgen einer Tagung des Palästinensischen Nationalrats, der vor mehr als zwei Jahrzehnten das letzte Mal stattfand, diskutiert.