From Division to Reconciliation? Chances and Obstacles Towards Re-unification of the Palestinian Body Politics

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Am 17. Oktober veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zusammen mit ihrem Partner, der Palestinian Academic Society for the Study of International Affairs (PASSIA), eine Round-Table-Diskussion mit Dr. Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

Die Diskussion mit dem Titel “From Division to Reconciliation? Chances and Obstacles Towards Re-unification of the Palestinian Body Politics” thematisierte die zehn Jahre der Spaltung zwischen Hamas und Fatah und den letzten politischen Annäherungen. Nachdem Frau Dr. Asseburg ihre Einschätzung zum Thema abgegeben hat, begann eine lebhafte Diskussion und ein Austausch von Meinungen zu Chancen und Hürden der Versöhnung unter allen Teilnehmer_innen.

Obwohl der Versöhnungsprozess bisher keine konkreten Ergebnisse beinhaltet, zeigten sich die Teilnehmer_innen optimistisch, dass sich zumindest die humanitäre Situation in Gaza in der nahen Zukunft verbessern könnte. Auf der einen Seite äußerten sich die Diskussionsteilnerhmer_innen hoffnungsvoll zu einer starken Europäischen Union, die sich klar für eine Zweistaatenlösung ausspricht. Auf der anderen Seite äußerten sie Sorge darüber, dass die Zweistaatenlösung international nicht mehr unumstößlich scheint und nannten hier die Rede von Mahmud Abbas‘ vor den Vereinten Nationen als Beispiel. Viele Teilnehmer_innen befürchten, die Israelische Besatzung Palästinas wird auf internationaler Ebene zu wenig kritisiert. Die Hoffnungen liegen auf der EU, das zu ändern.

Einigkeit herrschte darüber, dass das momentane Legitimationsdefizit palästinensischer Politik überwunden werden muss, um zum einen die nationale Einheit zu gewährleisten, aber zum anderen auch das Ziel, den Friedensprozess mit Israel fortzusetzen, zu erreichen. Unter Berücksichtigung dessen wurden mögliche Zukunftsperspektiven einer Einheitsregierung mit der Hamas diskutiert und wie die internationale Gemeinschaft damit umgehen könnte.

Die lebendige und offene Diskussion offenbarte viele neue Perspektiven und beinhaltete Beiträge über Verwaltung, Sicherheitsfragen und internationale Beziehungen Palästinas. Wir danken allen Teilnehmer_innen, unserem Partner PASSIA und besonders Dr. Muriel Asseburg von der SWP Berlin für ihre Beiträge.